Historie, Konzept und Finanzierung
Das Projekt mit der Bezeichnung « A strong Belgian EJN for an optimal EU awareness of Belgian judges », das von der belgischen Sektion des Europäischen Justiziellen Netzes für Zivil- und Handelssachen (EJN-Belgien) in Partnerschaft mit dem Institut für juristische Fortbildung (IFJ) vorgelegt wurde, wurde mit dem « Justiz »-Programm der Europäischen Union kofinanziert, das für den Zeitraum 2014- 2020 erarbeitet wurden. Das « Justiz »-Programm übernimmt die Kofinanzierung wertschöpfender europäischer Aktionen, die zur Weiterentwicklung eines europäischen Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts beitragen.
Dieses Projekt zielt auf die Stärkung der belgischen Kontaktstelle des Europäischen Justiziellen Netzes für Zivil- und Handelssachen ab, um die europaweite Sensibilisierung der Rechtspraktiker und damit der Richter und des Personals der Justiz durch die Förderung eines effizienteren Informationsaustauschs über das internationale Privatrecht und Erfahrungen der Zusammenarbeit in Zivil- und Handelssachen zu stärken.
Das Projekt basiert vornehmlich auf der Umsetzung einer Struktur, die sich insbesondere aus Kontaktstellen innerhalb der ordentlichen Gerichte zusammensetzt. Die Personen, die als Euro-Koordinatoren bezeichnet werden, werden von den Korpschefs aus den Reihen der Richter und/oder Urkundsbeamten ernannt, die in ihrem Rechtsorgan tätig sind. Die Beschreibung der Aufgaben, die den Euro-Koordinatoren übertragen werden, wurde mit ihrer Beteiligung erarbeitet.
Die Erarbeitung einer Datenbank, die Auskunft über die relevante Rechtsprechung gibt, die Organisation von Fortbildungen, die Bereitstellung der Gesetzgebung und der Instrumente der Zusammenarbeit, die Einrichtung einer Diskussionsplattform sind die wesentlichen Bestandteile dieses Vorhabens.
Die Umsetzung dieses Vorhabens soll eine bequemere Benutzung und die Beherrschung der europäischen Instrumente im Interesse qualitätsvoller richterlicher Entscheidungen ermöglichen.
Das Projekt besteht im Aufbau von Verbindungen zwischen Rechtspraktikern, um Wissen und Erfahrungen weiterzugeben und im Rahmen der Klärung der ihnen vorgelegten Fälle eine Unterstützungsstruktur aufzubauen.
Das Projekt soll es den Praktikern der anderen Mitgliedstaaten fernerhin ermöglichen, Ansprechpartner und Kollegen in Belgien zu finden, die sie in grenzüberschreitenden Fällen, mit denen sie befasst sind, in Richtung von Antworten und Lösungen orientieren.
Wissenschaftlicher Rat
Zum Zwecke der Konkretisierung und der Überwachung dieses Vorhabens aus Sicht der Kompetenzen gründete die Partnerschaft zwischen EJN-Belgique und dem IFJ einen wissenschaftlichen Rat, der den Auflagen der Kommission gerecht wird. Die nachstehende Personen sind Mitglied dieses Rats:
B. Deconinck
Erster Präsident des belgischen Revisionsgerichtshofs
R. Van Ransbeeck
Leiter des IFJ
I. Couwenberg
Berater beim Revisionsgerichtshof
M. de Hemptinne
Familien- und Jugendrichter beim belgischen Berufungsgerichtshof, Mitglied des Internationalen Haager Richternetzes
Th. Kruger
Professor an der Universität Antwerpen
B. Maudoux
Berater SPF Justice
Betreffende europäische Instrumente
Les instruments européens qui sont concernés actuellement par le projet, sont ceux qui relèvent de la coopération judiciaire en matière civile et commerciale dans l’espace européen de liberté, sécurité et justice, et en particulier les règlements suivants: